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Straßenabgabe: Es ist zum Mäusemelken

Albig

Ministerpräsident Torsten Albig

Torsten Albig, immerhin Ministerpräsident von Schlewig-Holstein-Meerumschlungen, jetzt bundesweit bekannt unter seinem Künstlernamen „Der Alb“, hat dem deutschen Bürger rechtzeitig zu Ostern ein Ei ins Nest gelegt. Einhundert Euro Straßenreparaturabgabe für alle; und hat dann, zwecks dringend erforderlicher  Reparaturarbeiten an seinem Schnellschuss, zu Alternativvorschlägen aufgerufen. Wird gemacht Chef!

Vereinfachung


Ich bin grundsätzlich für Steuervereinfachung. Sind die Politiker ja auch alle. Das ist gut, denn eine Vereinfachung vereinfacht einfach so viel. Aber wir sind in Deutschland. Da ist Vereinfachung kompliziert, also machen wir es deutsch. Vorbild: GEZ-Nachfolgeorganisation. Abgabe für praktisch jeden. Könnte man auch Kopfsteuer nennen. Das klingt hart, ist aber zielorientiert, nachhaltig und den Bürokraten stört so ein einzelner Kopf auch nicht weiter. Den Unterschied zwischen Abgabe (zweckgebunden) und Steuer (kann für alles verbraten werden) lassen wir der Einfachheit halber mal außer Acht. Vereinfachung eben – und das klingt gut.
Ich plädiere zur Vereinfachung für eine Abgabe für jeden Einwohner der Bundesrepublik Deutschland, der das Alter für irgendeine  Art eines Scheins zum Führen eines Fahrzeuges erreicht hat (sonst könnte da jeder under cover, heimlich ein Fahrzeug vorhalten, ohne sich persönlich nach Familienstand, Geschlecht oder sexuellen Vorlieben outen zu müssen). Bobbycar bleibt natürlich außen vor, war schon im Wulff-Prozess so. Bei derzeit 82 Millionen registrierten Einwohnern dürften damit sehr grob geschätzt 70,512 Millionen Menschen erfasst werden. Wandernde Völkerschaften fallen damit leider noch durchs Raster. An deren Erfassung in einem Wanderregister muss noch gearbeitet werden. Dazu empfiehlt sich die Bildung eines Arbeitskreises, der das Problem natürlich ergebnisoffen berät. 70,512 Millionen Pflichtige ergeben bei einer Kopfab-Gabe von gerundet 99,274 Euro genau den Betrag von 7 Milliarden, der für die Instanthaltung der maroden Infrastruktur benötigt wird. Ist jetzt reiner Zufall, aber wir liegen damit schon einmal deutlich unter dem Alb-Niveau von 100 Euro.

Ausnahmen

Was wäre das deutsche Steuersystem ohne Ausnahmen. Ausnahmen halten unser System am Leben, denn sie nutzen drei maßgeblichen Gruppen: den Ausnahmegebern =

GEZPolitiker; den Ausnahmenehmern = Parteiklientel und allgemein dem öffentlich bediensteten Apparat, der so bei Laune gehalten wird (Stellenvermehrung, Aufstiegschancen, Pensionsansprüche), sonst droht in …Schland erfahrungsgemäß Revolution. Das wollen wir nicht.
Aber nochmals „Vereinfachung“. Könnten nicht GEZ-Nachfolgesheriffs die Zwangsbeitreibung bei renitenten oder abgetauchten Abgabesündern übernehmen und so zur Kostendämpfung für das neue System beitragen? Dagegen wären jedoch Gewerkschaften, die Überforderung und Ausbeutung dieser Beschäftigten/Nichtbeschäftigten ins Feld führen, Burn-Out und/0der soziale Vereinsamung. Und dagegen kann in Deutschland wiederum niemand an – jedenfalls kein Politiker. Also vergessen wir das am besten gleich wieder.

Noch mehr Ausnahmen

Erhöhte Sonderabgabe aber für alle Mofafahrer. Diese Rebellen wollen mit ihren Leichtgewichten ja nur neue Straßenschäden vermeiden und so die neue Abgabe umgehen. Das ist einfach kriminell. Da muss vorgebeugt werden. Ermäßigung wiederum gibt´s für Blinde und stark Sehbehinderte. Man ist halt sozial. Aber nicht auf Null. Weil: Null, das geht gar nicht. Wo kämen wir denn dahin? Ganz ausnahmsweise geht Null aber für Abgeordnete aller Parlamente.  Die sind bekanntermaßen nämlich oft sogar zu dumm zum Fahren. Auch für hohe öffentlich Bedienstete, einschließlich „Manager“ der Landesrundfunk- und Lottogesellschaften, nebst deren Verwaltungsräten, der GEZ-Nachfolgeanstalt, dem Gelben Punkt usw.. Weil: die haben Dienstfahrzeuge und diese werden vom blöden Steuerzahler ja schon finanziert. Man muss auch unbedingt den Eindruck vermeiden, man wolle den Steuerbürger doppelt belasten. Das gäbe nur böses Blut in der Wählerschaft, und irgendwo ist´s in Deutschland immer kurz vor Wahlen.

Albig-AutoDer Herr Albig


Warum sind Sie aber nicht selber auf eine solche ausgefuchste Lösung gekommen, Herr Albig? Waren Sie über Ostern im Kreise der Familie vielleicht nicht so recht bei der Sache? Ach so, Sie haben ja Dienstlimousine, der Chauffeur hatte zum Osterfest frei und konnte Sie zum Thema nicht beraten, Herr Ministerpräsident.

Es ist aber auch wirklich zum Mäusemelken…

 

Dietrich Kantel




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