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EU zwischen Dafür und Dagegen

EU-Europa darf nicht im Klein-Klein zerbröseln

Von Dieter Buchholtz

Autor Dieter Buchholtz

Kurzaufenthalt in der Hauptstadt Europas. Brüssel ist gemeint. Mit U-Bahn, Bus und Straßenbahn geht es in viele schöne, aber auch problematische Ecken der 1,4-Millionen-Metropole. Auffallend der quirlige Sprachencocktail um mich herum. 

Erstmalig erlebe ich beim Betreten eines U-Bahn-Waggons, dass sofort drei offensichtliche Migrantinnen für mich aufstehen. Mit freundlichem Lächeln bieten sie mir ihren Platz an. Ich bin gerührt. Sehe ich denn schon so altersschwach aus? Dankend setze ich mich.

Weniger angetan bin ich vom Zustand vieler Hausfassaden, Straßen, Brücken, Tunnels. Und immer wieder stockt der Verkehr. Kein Wunder ist es daher, dass die Brüsseler mit 83 Stunden im Stau pro Jahr von allen Europäern am meisten Lebenszeit verschwenden. 

Hineingleiten in einen Erinnerungscocktail

Es geht auch jetzt irgendwie nicht so richtig weiter. Offensichtlich nicht ohne Grund ist daher in den Medien immer wieder von der maroden EU-Hauptstadt die Rede. Dann der Grand´ Place (Grote Markt). Er gilt als der schönste Platz Europas. Hier feiert Belgien und Brüssels alte Geschichte ein ständiges Fassadenfest für das Auge. Und die internationalen Touristen feiern gerne mit.

Unser Bus Richtung Europaviertel kommt diesmal erstaunlicherweise zügig durch die engen Holperstraßen. Vor uns schon die Europäische Kommission, der Ministerrat. Dann Vollbremsung. Von rechts kommend fährt eine Frau ungebremst in die Seitenflanke des übervollen Busses. Wir steigen aus und gehen den Rest zum Europäischen Parlament zu Fuß.

Architekturkolosse aus Glas und Beton prägen nach kurzer Zeit das Umfeld. Ein kurzer Blick auf die Statue von Europa mit dem Motto „Einigkeit in Frieden“. Die Knochenarbeit internationaler Funktionäre und Repäsentanten hinter diesen Fassaden lässt sich nur schwer erahnen. Nach intensivem Sicherheitscheck sitze ich auf der Besuchertribüne des EU-Parlamentes. Und höre von der Besucherinformation, dass alle Debatten unmittelbar in 24 Sprachen übersetzt werden. Bezogen auf weitere technische Erklärungen, wie das Procedere mit und für die 751 EU-Abgeordneten (Deutschland 709 Abgeordnete!) abläuft, werde ich zunehmend unkonzentrierter und versinke in so eine Art Szenen- und Erinnerungscocktail. Fragen und Antworten trudeln in freiem Fall.

Den Europagedanken neu beleben

Was – so frage ich mich – wollten denn überhaupt die Urväter (und -mütter?) der europäischen Idee? Sie hatten – kaum noch in Erinnerung – ein Europa der Regionen im Kopf. Durch dieses Modell sollten große Nationalstaaten nicht die kleineren dominieren können. Es ist bekanntlich anders gekommen. Vielleicht aber ist gerade jetzt die Zeit reif, diesen Gedanken neu zu beleben. Anlässe dafür gibt es reichlich. 

Aktuell sind es Katalanen mit dem Wunsch nach einer Abtrennung von Spanien. Solche Autonomiebestrebungen finden wir ebenso u.a. in Tirol, Schottland, Wallonien, Flandern, Venetien. Auch Irland oder Zypern sind zu nennen. Aufmerksamen Beobachtern wird nicht entgangen sein, dass es in Nantes (Bretagne) Solidaritätskundgebungen mit den Katalanen gegeben hat. 

Wenn dieses unübersehbare politische Blubbern in nicht überhörbare Proteste umschlägt und Revolte mit Verhaftungen – ja sogar Bürgerkrieg – die Folgen wären, dann gute Nacht Europa – oder zumindest EU. 

Ich spüre, dass ich mich an den derzeitigen Staatenbund innerhalb der EU gewöhnt habe. Die nationalistischen Strömungen in Katalonien und bei auch anderen Mitgliedern der EU haben mich erschreckt. Dennoch hat sich der Schock ein wenig gelegt. Vielleicht ist ist es ja lohnenswert, mal über innovative Umstrukturierungen im EU-Europa nachzudenken, die vielleicht näher an Europas Bürgerinnen und Bürger heranrücken. Dankenswerter wäre auch, dass mehr emotionale Nähe zum großen Konstrukt EU entstehen könnte.

Gesichtslosigkeit ist der falsche Weg

Hat sich denn die EU überhaupt bewährt, hat sie etwas bewirkt? Greifen wir willkürlich das Verhalten der EU während und nach den Balkankriegen heraus. Die europäische Gemeinschaft hat hier nicht immer eine gute Figur abgegeben. Nehmen wir die Ebola-Krise in 2014. Die EU brauchte Monate, bis sie zu einer wirksam helfenden Reaktion in der Lage war. Wenig überzeugend war die EU-Positionierung in 2015, als wachsende Flüchtlingsströme über das Mittelmeer kommend in Europa einzelne Nationen überforderten. Die EU war wieder mal nicht in der Lage, schnell und eindeutig Position zu beziehen. Vom Handeln mal ganz zu schweigen. 

Die Außengrenzen der Europäischen Union können nach wie vor nicht als einheitlich wirksam wahrgenommen werden. Immerhin überlegt die EU gerade wieder einmal, eigene Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln. Nicht zuletzt hat auch Donald Trump dem EU-Apparat Dampf gemacht, als er die NATO als obsolet bezeichnete und von den Europäern mehr Einsatz für die eigene Verteidigung abverlangte.

Die beliebig verlängerbare Kette aus lähmendem Bürokratismus, aus als kalt wahrgenommener Bürgerferne, Handlungsschwäche, Gesichtslosigkeit der europäischen Organe ließe sich über viele weitere Wahrnehmungen weiter fortschreiben. Sie erklärt ganz einfach, warum die Bürger sich schwer tun, die Notwendigkeiten, die Leistungen dieses wirklich großen Projektes als hilfreiches supranationales Produkt wahrzunehmen, das dem einzelnen Bürger, den jeweiligen Staaten auf unendlich vielen Gebieten Entwicklungsmöglichkeiten schafft, die friedlich und global sowie konkurrenzfähig den Menschen in Europa zugute kommen.

Europamüdigkeit fördert Symptombrände

Wie wirken sich die genannten Negativa auf die großartige europäische Vision und das über Jahrzehnte mühsam Erreichte aus? Ganz einfach: Wir erleben – ähnlich der über Jahre in Deutschland zu spürenden Politik- und Politikerverdrossenheit – eine wachsende Europamüdigkeit. Dieses Phänomen hat dazu noch eine niedrige Ausgangsposition. Denn eine regelrechte in den Zivilgesellschaften verankerte Europabegeisterung hat es nach meinen Beobachtungen nie gegeben.

 Mit anderen Worten: Wenn wir offensichtlich gerade dabei sind, die kleinen und sehr langsam gewachsenen Säulen von beispielsweise Europaverständnis, Bereitschaft für supranationale Entscheidungen, Umverteilung von Autonomien, Verstärkung gesamteuropäischer Strukturen zu schleifen, dann dürfen wir uns nicht darüber wundern, wenn Symptombrände an allen möglichen und unmöglichen Ecken von Europa angefacht werden. 

Stichworte für diese Zersplitterungen sind Brexitismus (Ausstieg um jeden Preis), Renationalisierung/Narzismus (Nachahmer von Trumps „America first“), Erosion von Rechtsgütern (Spanien und Katalonien, aber auch Polen und Ungarn), Kriteriensünder (Wenn beispielsweise Verschuldungsgrenzen nicht eingehalten werden). Auch hier ließen sich zweifelsfrei weitere Punkte aneinanderreihen, die für Gefahren in Europa stehen.

Europa braucht diese Jugend

Droht nun die große Vision eines friedlichen Europas im Klein-Klein nationaler Engstirnigkeiten, in kaum steuerbaren Überschuldungen und in der Anonymität eines vielleicht zu großen Entwurfes zu zerbröseln? Aus diesen novembertrüben Gedanken zieht mich eine asiatische Gruppe heraus, die sich in der Reihe neben mir gerade anschickt zu lernen, wie der europäische EU-Parlamentarismus funktioniert. 

Das asiatische Lächeln der überwiegend jungen Leute hellt meine gedankliche EU-Skepsis ein deutliches Stück auf. Diese fröhliche Jugendlichkeit im Zentrum des EU-Parlaments ist ansteckend. Jetzt öffnet sich mir auch der Blick dafür, dass viele Gruppen, die hier Europa erleben wollen, junge Menschen sind.

Mitten durch die zugigen Schluchten der EU-Hochhäuser geht es mit wenigen Schritten zum im Mai diesen Jahres eröffneten Haus der Europäischen Geschichte. Auch hier wieder eine deutlich junge Szene mit sehr ausgeprägter Europa-Neugierde. In vielen Sprachen dialogisierend bilden sie Gruppen, bedienen ihre Tablets, um mit den Ausstellungsregionen zu korrespondieren. Das Engagement, diese pulsierende Beweglichkeit der jugendlichen Besucher gibt mir das hoffnungsfrohe Gefühl, dass die zuvor genannten Tiefen der Vision durch die Jugend zu neuen Erfolgsgipfeln der europäischen Idee überbrückt werden können. 

Weniger Grenzen – mehr Chancen

Diese jungen Leute haben es in der Hand, Europa aus altersbedingten Verkrustungen zu befreien. Wie schon der Brexit gezeigt hat, wollen die jüngeren Generationen mit Mehrheit eine Weiterentiwcklung der EU. Sie spüren die Chance, dass sie in vielerlei Hinsicht die notwendigen Freiheiten zu ihrer persönlichen Lebensgestaltung nur über diesen Weg erhalten und sichern. Weniger Grenzen bedeuten für sie ganz einfach mehr Chancen. Abschottung durch Isolationismus ist der sichere Weg in die Sackgasse.

Diese freiheitsliebende und verantwortete Solidarität einer nachwachsenden Generation ist auch immer wieder zu spüren, wenn ich die Bilder der europaweiten Demonstrationen von Pulse of Europe sehe. Hier stehen Bürger und signalisieren einfach nur, dass sie für Europa und nicht gegen diesen großen Kulturraum sind – nicht mehr und nicht weniger. Mit ihnen und irgendwie natürlich auch mit den Vätern und Müttern der europäischen Idee müsste doch ein Europa mit gerne unterschiedlichen Geschwindigkeiten gelingen, ein Europa, dass sich nicht zerfleischt, sondern sicherstellt, dass alle im übertragenden Sinne an die Fleischtöpfe gelangen, die sie für ein freies Leben in Europa, in ihrer Nation, Region, Stadt oder Dorf brauchen. 

Apropos Fleischtöpfe. Ich bin eher ein Kuchenesser und gehe leidenschaftlich gerne in Cafés, so auch hier in Brüssel. Während ich mein Espresso und eine Apfeltarte bestelle, entdecke ich am Nebentisch eine junge Familie mit kleinen Kindern. Das jüngere Mädchen hält krampfhaft, aber glücklich, einen EU-blauen Luftballon. Der etwas ältere Junge schwenkt kraftvoll die Europaflagge. Manchmal können einfache Bilder Mut für die Zukunft machen. Und Kuchen schmeckt eben nicht nur in Deutschland gut…




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