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Die Gunst der Karibik

Von Dietrich Kantel

Jamaika ist gescheitert – fürs erste. Allerorten überwiegen Empörung, Enttäuschung, wahlweise Verzweiflung oder Angst oder auch alles zusammen. Chaos oder Stillstand drohe jetzt.

Autor Dietrich Kantel

Wertvolle Zeit hätten die Akteure verplempert. Chancen seien vergeben worden. Man habe dem Wählerwillen keine Achtung gezollt. Wenn der Untergang nicht sogleich einträte, so sei doch alles ganz, ganz schlimm. Bananenrepublik Deutschland ?

Zugegeben: Die politische Situation ist neu für die bisher ach so stabile Bundesrepublik. Selbstzufrieden klopften wir uns auf die eigenen Schultern. Eine gereifte Demokratie seien wir doch endlich, über 70 Jahre nach Ende der Nazi-Herrschaft. Irgendeine Koalition klappte doch immer irgendwie und bescherte beeindruckend lange Kanzlerschaften: Adenauer 13, Schmidt 8, Kohl 16 und jetzt Merkel 12 Jahre. Und jetzt soll das auf einmal nicht mehr gehen? Zeigen jetzt wohlmöglich „die anderen“ mit dem Finger und Häme auf uns Deutsche? Wo wir doch eigentlich fast überall bisher so dolle beliebt waren…

Vorbild der anderen

Doch gemach. Was in unserem Land derzeit – mit typisch deutscher Angst- und Untergangsattitüde – als Ausnahmesituation empfunden wird, ist in anderen, ebenfalls gestandenen Demokratien nicht selten. Die Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark und andere sind nach häufig wechselnden Regierungen oder unklaren Wahlausgängen auch nicht zusammengebrochen. Und im Zweifel oder wenn gar nichts mehr ging, wurde dort eben neu gewählt. Andernorts ist man gelassener.

Apropos Neuwahlen. Folgt man Polit-Talkern oder sonst in oder von den Medien überwiegend transportierten Meinungen dazu, sind Neuwahlen so etwas ganz Schlimmes, so schlimm wie das Scheitern von Koalitionsversuchen oder sogar noch schlimmer. Der Begriff scheint das Potential zum Unwort des Jahres zu haben. Was aber ist eigentlich so schlimm an Neuwahlen, insbesondere wenn solche die Ausnahme bilden und nicht zur Regel werden?

Da wollen manche Glauben machen, es wäre der Gottseibeiuns, der solches ins Werk setzen wolle. Neuwahlen! Das hatten wir ja noch nie! Schrecklich…

Andere verweisen ständig auf den sogenannten Wählerwillen, den man durch Anberaumung von Neuwahlen missachte. Was genau der Wählerwille sei, der sich in der letzten Wahl manifestiert habe, weiß jedoch niemand so genau zu sagen. Der lautet für jeden Akteur anders und im Zweifel reklamiert jeder diesen für gerade die eigene Position.

Aber was das kostet! So das nächste Argument. Knapp 100 Millionen Euro sollen es bei der letzten Wahl gewesen sein. Jedoch: ein überdimensioniert aufgeblasener Bundestag mit 709 Abgeordneten wird uns in den Folgejahren weitaus höhere Kosten verursachen, als ein neuer Wahlgang. Und welche Rechnung uns eine Jamaika-Koalition präsentiert hätte, in der jede Partei Wohltaten für ihr eigenes Klientel durchsetzen würde, kann man nur erahnen. Das dürfte in die Milliarden gehen und zwar zweistellig – jedes Jahr.

Geschärfte Parteiprofile

Das langwierige „Sondieren“ (tatsächlich hat es sich natürlich um knallharte Koalitionsverhandlungen gehandelt) hat auch ein Gutes erbracht. Und zwar für den Wähler: Die Parteien haben sich für den Bürger/Wähler deutlich erkennbarer positioniert, als dies in dem zurückliegenden Wahlkampf je zu Tage getreten ist. Positionen und Unterschiede sind jetzt endlich klar ausformuliert worden. Das weitgehende Wischi-Waschi gerade in der viel berühmten „politischen Mitte“ ist endlich aufgebrochen. Das birgt Chancen für Neues. Und das ist gut so.

Mag der Wähler diese Sondierungserkenntnisse und das Agieren und das Taktieren aller Parteien in diesen zurückliegenden Wochen doch bewerten. Neu bewerten. Oder hat man Angst genau davor? Angst vor einem geänderten Wählerwillen ?

Für unglaublich viel Mist wird (Steuer-) Geld verschleudert. Geld für Wahlen ist in einer Demokratie dagegen eine wertvolle Investition für die Zukunft.

Wählen wir neu! Und dann schau´n mer mal…




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