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Arme Sozies

Autor Dietrich Kantel

Was ist eigentlich los mit der großen alten SPD. Älteste politische Partei Deutschlands. Unvergleichlich ihre Verdienste um bessere Bildung für die Arbeiterklasse in Zeiten der Industrialisierung. Große Persönlichkeiten hat sie in bald 125 Jahren hervorgebracht. Und bedeutende Kanzler: Ebert, Brandt, Schmidt. „Ich bin der Martin“. Das gilt jetzt. Hat die SPD das wirklich verdient?

Der Martin

Martin Schulz, Jahrgang 1955, ist ein deutscher Politiker. Von 1987 bis 1998 fungierte Schulz als Bürgermeister von Würselen. Von 1994 bis 2017 war er Abgeordneter des Europaparlamentes und von 2012 bis 2017 dessen Präsident. So etwa gestaltet sich der Einstieg in die Causa Schulz, Martin, bei Wikipedia.
Mehr oder weniger bekannt ist, daß der Martin Profifußballer werden wollte. Das klappte wegen einer Verletzung aber nicht. Er strebte das Abitur an und schaffte die Mittlere Reife. Dann wollte er Buchhändler werden. Das klappte am Ende aber auch nicht. Wegen Alkoholmißbrauchs flog er vorzeitig aus der Lehre.
Dennoch, er wurde Bürgermeister. Von Würselen, einer Kleinstadt nahe Aachen. Gerne wird verschwiegen, daß Bürgermeister gemäß damals geltender Kommunalverfassung von Nordrhein-Westfalen ein Ehrenamtler war. Kurz:  Vorzeige-August der Stadt nach außen, und sonst leitete er die Sitzungen des Stadtrates. Verwaltungs- resp. Regierungsverantwortung, die der Martin wegen Würselen stolz behautet: die hat er nie erworben. In der Wirtschaft nennt man so jemanden „Frühstücksdirektor“. Der ist für die Unterhaltung zuständig, darf aber nichts entscheiden. Die verantwortlichen Geschäfte der Stadt, die Leitung der Verwaltung, oblagen dem beamteten Stadtdirektor.

Mister 100 Prozent

Der Martin sollte planmäßig Ende 2016 als Präsident des EU-Parlamentes ausscheiden. So die – schriftliche – Vereinbarung zwischen den dominierenden Fraktionen, der EVP (Konservative) und der S&D (Sozialdemokraten). Der Martin wollte jetzt aber doch lieber Präsident bleiben. Entgegen der verbindlichen Vereinbarung zwischen EVP und S&D. Er legte alles daran, seine Amtszeit bis zum Ende der Wahlperiode, also bis Mai 2019 zu verlängern. Zeitgleich begannen in Deutschland Spekulationen, ob der Martin an führender Stelle in die deutsche Politik wechseln würde. Schulz erklärte jedoch, daß seine Aufgabe immer und  ausschließlich Europa sein würde. Zu 100 Prozent sozusagen.
Das mit der Verlängerung seiner Amtszeit klappte dann bekanntlich nicht. Als einfacher Abgeordneter mochte er aber nicht bleiben. Daraufhin erklärte er seinen persönlichen Einmarsch in die deutsche Politik und er werde die Sache Europas dann halt von Deutschland aus weiter verfolgen. Seinen Genossen verkündete er darüber hinaus einseitig, daß er 2017 auf SPD-Ticket für den Deutschen Bundestag kandidieren werde. Die, obwohl zuvor nicht befragt, wehrten sich dagegen nicht.

Ohne Programm-, ohne Personaldiskussion, wie früher selbstverständlich, kürte eine bis dahin tief depressive SPD auf Empfehlung des amtsverdrossenen Vorsitzenden Gabriel den Martin dann wie im Rausch mit in der bundesdeutschen Parteiengeschichte einmaligen 100 Prozent erst zum Kanzlerkandidaten und dann auch noch zum neuen Vorsitzenden.

Dampfplauderer

Mit ihren Parteivorsitzenden hat die große alte SPD in den zurückliegenden 25 Jahren kein rechtes Glück mehr. Keiner hielt länger durch als vier Jahre. Seit 1990 ist mit Schulz nunmehr der 13. Vorsitzende am Ruder. Mangels erkennbarer Programmatik produziert der zur Zeit jedoch nichts als heiße Luft. Und das so auffällig, daß selbst DIE ZEIT titelte „Hausmannskost aus Würselen“ und stern.de „Der gute Populist“.

Ob der frisch Gekürte sich in den kommenden Monaten für die Wähler als glaubwürdig wird positionieren können, ist derzeit nocht nicht erkennbar. Lobte er Schröders Agenda 2010 seinerzeit als historisch großen Wurf, verkündet er nunmehr, daß er diese dringend „korrigieren“ werde.

Als jüngst noch von der gemeinen Bevölkerung seit 20 Jahren abgeschottet im fernen EU-Betrieb in Brüssel, Luxemburg und Straßburg beheimateter Großverdiener mit 280.000 Euro Netto-Einkünften im Jahr, geriert er sich jetzt als Kümmerer für den berühmten „kleinen Mann“.

Und was die weiteren Untersuchungen über die von der parlamentarischen Untersuchungskommission in Straßburg bereits gerügte Vetternwirtschaft unter seiner Präsidialägide noch zu Tage fördert, ist kaum absehbar.

Angst und Bange

Hat die SPD einen solchen Kandidaten resp. Vorsitzenden wirklich verdient? Warum tut sie sich das nur an? Zur Zeit schwebt sie auf Wolke Sieben. Im Dauerrausch. Ist das vielleicht Pfeifen im dunklen Wald? Stellen wir uns einmal folgendes Szenario vor, welches nach den Saarland-Wahlen gar nicht so unwahrscheinlich ist:

Am Abend der Bundestagswahl deklassiert die Union die SPD mit ähnlichem Abstand wie jetzt in Saarbrücken. Grüne und FDP schaffen jedoch den Einzug in den Bundestag. Die Union entscheidet sich anschließend für eine Jamaika-Koalition – einfach weil´s möglich ist und weil Merkel so Wandlungs- und Zukunftsfähigkeit beweisen möchte. Dann stünde die SPD dumm da.

Was will sie dann mit einem Vorsitzenden, dem nicht die Zukunft der Partei am Herzen liegt, der seine Kanzlerkandidatur vielmehr einzig aus dem egoistischen Beweggrund durchgesetzt hat, seine persönliche politische Zukunft fortzuschreiben.

Da kann einem für die Sozialdemokratie nur Angst und Bange werden.

Dietrich Kantel




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