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Das vergessene „Nie wieder“

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IS – Gotteskrieger ?

Die Welt, hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier unlängst befunden, sei „aus den Fugen geraten“. Das ist keine sensationell neue Erkenntnis, aber eine treffende Beschreibung dessen, was sich gegenwärtig auf Teilen dieses Erdballs abspielt. Da laufen nicht nur (Irak und Syrien) ganze Armeen – unter Hinterlassung modernster Waffen und Unsummen von Geld – vor marodierenden und mordenden Monstern davon, die vorgeben, im Namen des Islam und Allahs zu handeln. Da kollabieren, im Zuge dessen, nicht nur ganze Staaten und Siedlungssysteme mit Hunderttausenden Toten sowie Millionen entwurzelter und traumatisierter Menschen auf der Flucht. Nein, nahezu die gesamte übrige Staatenwelt schaut diesem grausigen Treiben auch noch praktisch tatenlos zu!
Wie lautete noch „nach Ausschwitz“ der damals durch die zivilisierte Welt gellende Aufschrei? „Nie wieder!“ Was schwor sich die in den Vereinten Nationen versammelte Völkergemeinschaft nach dem Völkermord in Ruanda und später dem Gemetzel auf dem Balkan? „Nie wieder“! Die Wirklichkeit, freilich, sieht anders aus. Oder richtiger: Die Realität ist, wie sie immer war – man zeigt sich von den teuflischen Verbrechen der selbst ernannten IS-„Gotteskrieger“ erschüttert, erklärt sich „schrecklich betroffen“ (obwohl „betroffen“ doch nur die Opfer sein können), verspricht humanitäre Hilfe in Form von Zelten und Nahrung – und hofft zugleich inständig, dass man selbst und sein Wohlstand von den mit Sicherheit bevorstehenden, Völkerwanderungen ähnelnden, Flüchtlingsströmen möglichst wenig abbekomme.

Als ob alles normal wäre…

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Türkische Panzer stehen an der Grenze zu Syrien bereit, greifen aber nicht ein

Es sind die Bilder, die einen so wütend machen. Es ist ja wahr, die Türkei hat in einem Maße kurdische und jessidische Flüchtlinge aufgenommen wie kein anderes Land. Das ist eine Leistung und Belastung, die nicht geschmälert werden soll. Aber dieser Zustrom wäre zu vermeiden gewesen! Es ist doch geradezu grotesk zu sehen, wie in Steinwurf-Entfernung von dem infernalischen Töten  Panzer aufgefahren sind und deren Besatzungen dem Treiben jenseits der Grenze wie einer Open-Air-Veranstaltung zuschauen. Will sich die Regierung in Ankara auf diese Weise das „Problem“ mit ihrer kurdischen Minderheit ein- für allemal vom Hals schaffen (lassen)? Das könnte sich als böser Trugschluss erweisen.
Die Türkei ist NATO-Mitglied. Hört und sieht man etwas von dem Bündnis – dem angeblich noch immer größten und mächtigsten der Welt? Klar, der neue Generalsekretär der Allianz ist an den Bosporus gekommen, um die grundsätzliche Bereitschaft der Erdogan-Regierung zu loben, die Lage zu stabilisieren. Wäre es nicht so tragisch, könnte man darüber wie über einen Witz lachen. Was im Moment in jener Region passiert, geschieht doch vor unserer Tür. Und zwar direkt davor! Da ist nichts mehr von der gemütlichen Stimmung, in der Goethe im Faust den selbstzufriedenen Spießbürger händereibend sagen lässt: „Nichts Bessres weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen als ein Gespräch zu Krieg und Kriegsgeschrei, wenn hinten – weit in der Türkei – die Völker aufeinander schlagen“…

Wo sind die Proteste?

Wo sind eigentlich die Protestler und Demonstranten, die in früheren Jahren bei jeder Gelegenheit die Plätze und Straßen bei uns bevölkerten? Inzwischen regt sich sogar niemand mehr darüber auf, dass nicht einmal so weit von dem nahöstlichen Morden entfernt – auf der anderen Seite des Schwarzen Meeres – in Sotschi der Formel-1-Zirkus unbeeindruckt seine Runden drehen lässt. Business as usual, die Schau muss weiter gehen. Aus der römischen Rechtslehre kennen wir zwei kluge, ganz einfache Weisheiten. Die eine heißt: „Wehret den Anfängen“. Die zweite: „Und bedenket das Ende“. Der erste Grundsatz ist mit Blick auf die Islamisten-Horden bereits sträflichst in den Wind geschlagen worden. Und auch der zweite droht , nicht beachtet zu werden.
Was glaubt man denn eigentlich, wie sich die verzweifelten, von Flucht und Folter geschundenen Menschen verhalten werden? Hier entsteht ein neues, revolutionäres Potenzial – zunächst für die Türken, aber darüber hinaus auch für die europäischen Staaten, die der Versündigung interessiert, aber eben tatenlos zugeschaut haben. Und Deutschland? 63 Prozent der Bevölkerung, haben die Demoskopen soeben erfragt, seien gegen einen Einsatz der Bundeswehr in dem nahöstlichen Kriegsgebiet. Hat dieses Votum jemanden überrascht? Das wäre dann seinerseits ziemlich überraschend. Nun sind, in der Tat, die Ergebnisse der bisherigen Engagements – als Beispiel diene Afghanistan – alles andere als ermutigend. Was freilich mehr an den allgemeinen Umständen liegt als an der mangelnden Bereitschaft der Soldaten. Dennoch ist die ohne-mich-Majorität der Deutschen schon Tradition.

Die gerupfte Armee

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Das Wohl deutscher Soldaten liegt ihr am Herzen, Grüne-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt

Gerade deshalb ist es verblüffend, dass die weitaus meisten der Befragten sich auf der andren Seite für eine bessere Ausrüstung der deutschen Streitkräfte aussprachen. Ja selbst die Grünen im Bundestag rügen jetzt massiv die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, weil plötzlich bekannt wird, in welch miserablen Zustand diese Armee mittlerweile ist. Man staunt – ausgerechnet die Mit-Vorsitzende der einstigen Sonnenblumen-Partei, Katrin Göring-Eckardt, sorgt sich jetzt um die Sicherheit der Soldaten und das Funktionieren von Waffen und Geräten. Stand sie nicht jahrelang mit an der Spitze derer, die (unter dem Stichwort „Friedensdividende“) den Verteidigungsetat quasi als finanziellen Steinbruch benutzten, um alle möglichen Wählerwünsche zu erfüllen? Allerdings, um nicht ungerecht zu sein – es haben sich alle Parteien daran kräftig beteiligt. Nur sollten sie jetzt ehrlich genug sein, dies einzugestehen und den Hebel umzulegen.

Nichts wrd geschehen

Doch das wird nicht geschehen. Es ist ja wahr (und das jüngste Gutachten hat es auch bestätigt), dass sowohl im Wehrministerium als auch in den Streitkräften selbst ein ziemliches organisatorisches Chaos bei der Beschaffung von Ausrüstung und Waffen geherrscht haben muss. Auf der anderen Seite stieß (und stößt noch immer) so gut wie alles auf öffentliche Ablehnung, was in Richtung Modernität der Bundeswehr geht. Der Streit um die so genannte Drohne ist dafür geradezu sinnbildlich. Ob als Kampfmittel oder Aufklärungs-Instrument – nichts wäre gerade jetzt geeigneter, um mitzuhelfen, die Islamistenbanden im Nahen Osten in den Griff zu bekommen. Doch wir beruhigen uns lieber mit dem guten Gewissen der eigenen Friedensliebe und der Hoffnung, dass schon alles nicht so schlimm kommen werde. Genau wie seinerzeit vor Srebrenica… Aber schämen wird man sich wohl noch dürfen.
Gisbert Kuhn


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